Magazin 6/04
Straßenbau keine Jobmaschine
Die Hoffnungen auf „blühende Landschaften“ durch den Straßenbau haben sich in den neuen Bundesländern nicht erfüllt.
Es gibt keinen nachweisbaren wirtschaftlichen Aufschwung durch Straßenbau in Ostdeutschland.“ Das erklärte Peter Hettlich, Sprecher der Arbeitsgruppe Ost von Bündnis 90/Die Grünen, anlässlich der Veröffentlichung „Jobmaschine Straßenbau?“. Der Glaubensgrundsatz, dass Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur eine wirtschaftliche Belebung hervorrufe, müsse aus volkswirtschaftlichen, haushalterischen und ökologischen Gründen hinterfragt werden. Das habe die Auswertung aktueller wissenschaftlicher Studien ergeben.
Die Auswertung zeigt, dass der Bau neuer Straßen nicht automatisch die Arbeitslosigkeit senkt, das Bruttoinlandprodukt steigert oder die Gewerbeentwicklung in ostdeutschen Regionen vorantreibt, wie vielfach behauptet wird. Mitunter wurden sogar negative Entwicklungen festgestellt. Die Autoren weisen nach, dass der Bau von Autobahnen auch zu Verlagerungen von Gewerbestandorten führt. Die beabsichtigte Ansiedlung neuen Gewerbes sei jedoch oft gescheitert.
In Ostdeutschland werde der Verkehrsanbindung als Standortfaktor ein zu starkes Gewicht beigemessen, andere Faktoren jedoch vernachlässigt, so das Fazit der Studie. Die stärkere Förderung und Vernetzung von Forschungseinrichtungen und die Verbesserung der Bedingungen für Unternehmen sollten deshalb nach Ansicht der Arbeitsgruppe Ost von Bündnis 90/Die Grünen zukünftig ein stärkeres Gewicht in der Bundespolitik gewinnen.
Winfried Schröder:
Jobmaschine Straßenbau?
Gutenberg Verlag, Leipzig 2004, 24 Seiten, Download:
www.gruener-aufbau-ost.de