Magazin 4/2008

Rollstuhlfahrer in Linienbussen

Linienbusse dürfen wieder mehr als einen Rollstuhlfahrer mitnehmen.

Nach einer Änderung in der Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) dürfen Busfahrer seit Anfang Juni wieder mehrere Menschen im Rollstuhl befördern. Für ab 2005 zugelassene Busse galt bis dahin die Regelung, dass nicht mehr Rollstuhlfahrer mitgenommen werden dürfen als in den Fahrzeugpapieren eingetragen sind. Das ging zurück auf eine EU-Richtlinie, die unter anderem zur Erhöhung der Sicherheit aller Fahrgäste erlassen worden war. Die meisten Stadtbusse durften danach in der Regel nur einen Rollstuhlfahrer befördern. Fahrer, die sich nicht daran hielten, mussten mit Bußgeldern und Punkten in Flensburg rechnen.

„Jetzt besteht Rechtssicherheit für Rollstuhlfahrer. Das ist ein wichtiger Schritt für Mobilität und Teilhabe aller Bürger am öffentlichen Nahverkehr“, sagte Bun­des­verkehrsminister Wolfgang Tiefensee. Der Hamburger Verkehrsverbund HVV wies darauf hin, dass es in Einzelfällen, wenn ein Bus voll besetzt sei, weiterhin vorkommen könne, dass ein zweiter Rollstuhlnutzer nicht mitgenommen werde.

   
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