Titel 5/2006

Strassennutzungsgebühr

Was bringt die Maut?

Die Anfang 2005 gestartete Lkw-Maut sollte Anreize zur Verlagerung des Verkehrs auf Schiene und Wasserstraße setzen und die Auslastung der Fahrzeuge erhöhen. Noch sind die Erfolge eher bescheiden.

   
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Technik

Durch das satellitengestützte Mautsystem der Firma Toll Collect ist es möglich, den Weg eines Fahrzeugs genau zu erfassen und die fälligen Gebühren unter Berücksichtigung der Fahrzeugdaten Schadstoffklasse und Achsenzahl zu ermitteln. Dazu muss im Fahrzeug die sogenannte On-Board-Unit (OBU) eingebaut sein. Bei Lastwagen, die keine OBU an Bord haben, müssen sich die Fahrer vor Fahrtantritt alternativ im Internet oder an einem Mautterminal einbuchen. Die Kontrolle erfolgt mit Hilfe der sogenannten Mautbrücken, von denen Toll Collect etwa 300 Stück an deutschen Autobahnen aufgestellt hat, oder direkt auf der Autobahn durch Mitarbeiter des Bundesamtes für Güterverkehr (BAG).

Betroffene Fahrzeuge

Die Maut ist für in- und ausländische Lkw ab einem zulässigen Gesamtgewicht von zwölf Tonnen auf den deutschen Autobahnen zu zahlen. Ziel der Bundesregierung war es u.a., die Wegekosten verursachergerechter anzulasten. Die Höhe der Maut richtet sich nach der Zahl der Achsen und der Schadstoffklasse des Fahrzeugs. Somit ergibt sich eine Spreizung von 9 bis 14 Cent pro Kilometer. Der durchschnittliche Mautsatz beläuft sich auf 12,4 Cent.

Einnahmen

Im Jahr 2005 hat die Bundesregierung 2,86 Milliarden Euro durch die Lkw-Maut eingenommen. In den ersten sechs Monaten des Jahres 2006 waren es bereits 1,49 Mrd. Euro. Das entspricht einem Anstieg von sechs Prozent.

Verwendung der Maut

Die Einnahmen aus der Lkw-Maut muss die Bundesregierung zweckgebunden einsetzen. Das Gebührenaufkommen geht, abzüglich der Ausgaben für Betrieb, Überwachung und Kontrolle, an die Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft, die die Einnahmen zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland einsetzt. Der überwiegende Anteil fließt in den Bundesfernstraßenbau. Ein Teil der Gelder wird für den Ausbau von Schienenwegen und Wasserstraßen verwendet.

Ausblick

Aufgrund der streckenbezogenen Gebühr auf den Autobahnen nahm der Lkw-Verkehr auf nachrangigen Straßen vielerorts deutlich zu. Besonders betroffen sind Strecken, die zu Abkürzungen einladen, wie autobahnähnlich ausgebaute Strecken sowie parallel zur Autobahn verlaufende Straßen. Durch eine Änderung des § 45 der StVO ist es seit dem 1. Januar 2006 einfacher, Straßen für den Lkw-Transitverkehr zu sperren und somit die Mautflucht einzudämmen. Außerdem hat das Bundeskabinett im August der Einführung der Lkw-Maut auf drei Bundesstraßen in Hamburg, Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz zugestimmt.

Erhöhung der Lkw-Maut

Im Juli 2006 hat das Bundeskabinett einer Erhöhung des durchschnittlichen Mautsatzes um 1,1 Cent zum 1. Januar 2007 auf dann 13,5 Cent pro Kilometer zugestimmt. Als Ausgleich für die deutschen Spediteure plant die Bundesregierung als Harmonisierungsmaßnahmen eine Absenkung der Kfz-Steuer und die Auflage eines Förderprogramms für die Anschaffung emissionsärmerer Lkw in Höhe von insgesamt 250 Millionen Euro.

Achim Volkamer

 

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