Die ersten Sonnentage mit erhöhten Ozonwerten im Mai sind bereits ohne irgendwelche Maßnahmen ins Land gegangen. Und auch für die übrige Sommerzeit ist kein wirksamer Gesundheitsschutz in Sicht. Umweltminister Trittin hat keine Novelle der Sommersmogverordnung zustande gebracht, obwohl die noch von der Regierung Kohl verabschiedete Verordnung bereits im Dezember letzten Jahres ausgelaufen ist.
Jahrelang hatten SPD und Grüne sich Sommer für Sommer über die laschen Ozongrenzwerte aufgeregt und deshalb eine Novellierung der Sommersmogverordnung ausdrücklich in ihren Koalitionsvertrag aufgenommen.
Jetzt hat die Bundesregierung in letzter Minute einen Maßnahmenkatalog vorgelegt, der aber nur langfristig greifen kann. Der Plan sieht vor, die Steuern für Autos ohne Kat weiter zu erhöhen und auch für Motorräder abgasbezogene Steuern einzuführen. Ebenfalls neu: Die für 2002 geplante Autobahngebühr für Laster soll mit einer "emissionsabhängigen Komponente" ausgestattet werden, Lkw mit hohem Schadstoffausstoß sollen also mehr zahlen - eine wichtige Forderung des VCD scheint umgesetzt zu werden. Damit die Menschen bei hohen Ozonwerten ihr Auto stehen lassen, soll es bei Sommersmog ein sogenanntes "Ozonticket" geben, mit dem Kinder umsonst und Erwachsene zum halben Preis Bus- und Straßenbahn fahren dürfen.
Der VCD begrüßt alle diese Maßnahmen, die langfristig die Ozonwerte senken werden. Bevor man aber eine Verbesserung im Prozentbereich nachweisen kann, vergehen mindestens vier Jahre, da sind sich die Experten einig.
Von kurzfristig wirkenden Maßnahmen wie Fahrverboten oder Tempolimits, wie sie die Grünen immer gefordert hatten, ist keine Rede mehr. Verkehrsminister Klimmt läßt keine Gelegenheit aus, Tempolimits abzulehnen und auch Umweltminister Trittin ist mittlerweile der Auffassung, Tempolimits hätten höchstens einen "symbolischen" Effekt.
Der VCD hält an seiner Forderung nach Fahrverboten für Autos ohne Kat und Tempolimits auf Landstraßen und Autobahnen fest. Das ist kein Strafprogramm für Autofahrer, sondern Gesundheitsvorsorge für die Bevölkerung - damit die Kinder auch in diesem Sommer draußen spielen können.
Hintergrundinfos über Sommersmog: www.umweltbundesamt.de
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