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Ein Pfad führt über eine grüne Alm
Ein Junge gießt Pflanzen, die in einer Holzkiste wachsen
Eine Seilbahngondel schwebt über eine dicht bebaute Stadt

Politik 5/2023

Gemeinwohl bei der DB

Der Mehrwert der Schiene

Wird die Infrastruktur der Deutschen Bahn mit der InfraGO gemeinwohlorientiert?

Arbeiten am Gleisbett
Deutsch Bahn AG/Oliver Lang2024 beginnt die Deutsche Bahn mit der Generalsanierung des Schienennetzes. Auf Fahrgäste kommen Wartezeiten und Ersatzverkehre zu.

Die Infrastruktur der Deutschen Bahn (DB) soll durch die Fusion der DB Netz AG und DB Stationen und Services AG zum 1. Januar 2024 in die InfraGO überführt werden. Die neue Gesellschaft bleibt eine AG, soll aber neben dem wirtschaftlichen Ziel gemeinwohlorientiert arbeiten. Ziel ist, dass alle Einnahmen (Trassenpreise) und Gelder vom Bund dauerhaft in der Infrastruktur bleiben, also in die Schienen und Bahnhöfe reinvestiert werden. Dadurch wird anerkannt, dass die Bahninfrastruktur kein lästiger Kostenfaktor, sondern ein Mehrwert für die gesamte Gesellschaft ist, und entsprechend finanziert.

Dafür erhöht der Bund die Mittel und steckt mehr Geld in die Schiene als in die Straße.  Die Gelder sollen unter anderem durch eine gebundene Eigenkapitalerhöhung der DB, Mittel aus dem Klimatransformationsfonds (KTF) – welche durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15.11.2023 wieder offen sind – und aus der Erhöhung der Lkw-Maut ab 1.12.2023 fließen. Insbesondere Letzteres ist auch ein Erfolg des VCD. Insgesamt kämen so von 2024 bis 2027 knapp 40 Milliarden Euro zusammen.

Ein Großteil dieser Summe wird in die Generalsanierung fließen, die die DB zwischen 2024 und 2030 auf 40 ­sogenannten Hochleistungskorridoren durchführen will.  Hierbei werden Streckenabschnitte Stück für Stück gesperrt und komplett saniert. Dies soll jeweils fünf Monate dauern. Fernzüge werden solange umgeleitet, für den Regionalverkehr braucht es einen Schienenersatzverkehr in einem kaum dagewesenen Ausmaß. Fahrgäste müssen in dieser Zeit viel Geduld aufbringen. Die Generalsanierung so gut zu organisieren, dass keine Fahrgäste (dauerhaft) auf das Auto umsteigen, wird der große Knackpunkt sein. Ob das reibungslos funktionieren wird, bleibt abzuwarten.

Doch wie konnte es so weit kommen, dass laut DB nur mit einer Generalsanierung die Infrastruktur wieder ausreichend leistungsfähig wird? Zu lange wurde in Sonntagsreden davon gesprochen, dass mehr Verkehr auf die Schiene verlagert werden soll. Getan wurde dafür zu wenig, wie es auch der Bericht des Bundesrechnungshofes für 2022 zeigt.

Wer kontrolliert wen?

Die DB Holding soll gegenüber der InfraGO weisungsberechtigt sein. Dem DB-Aufsichtsrat bleibt es jedoch vorbehalten, die Anordnungen zurückzuweisen. Damit kontrolliert die DB formal weiter die Infrastruktur. Doch das Gemeinwohl muss von einer unabhängigen Instanz überprüft werden. Das können Abgeordnete des Deutschen Bundestages, Fachpersonal vom Bundesverkehrsministerium und andere Nutzer*innen der Infrastruktur sowie Vertreter*innen der Zivilgesellschaft sein, wie zum Beispiel Fahrgastverbände, gegebenenfalls eine Kombination einiger Akteure. Aus Sicht des VCD passt die gewählte Rechtsform der AG ebenfalls nicht zum Ziel der Gemeinwohlorientierung. Letztlich müssen die Finanzströme der InfraGO so transparent sein, dass die Kontrollinstanzen wie Bundesrechnungshof, Öffentlichkeit und Parlament jederzeit nachvollziehen können, ob die vom Bundestag bewilligten Mittel vollumfänglich und effizient für Erhalt, Neu- und Ausbau der Schieneninfrastruktur ausgegeben wurden. Dieses wird der VCD bei den Beratungen zur Ausgestaltung der InfraGO weiter einfordern.

Als VCD ist es unser Ziel, dass mehr Fahrgäste und Güter pünktlich und sicher auf der Schiene transportiert werden und der Deutschlandtakt Stück für Stück umgesetzt wird, um das Bahnsystem attraktiver zu gestalten. Wir freuen uns, wenn Sie den VCD dabei unterstützen.

Alexander Kaas Elias,
VCD-Sprecher für Bahn, ÖPNV und Multimodalität

fairkehr 5/2023