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Ein Pfad führt über eine grüne Alm
Ein Junge gießt Pflanzen, die in einer Holzkiste wachsen
Eine Seilbahngondel schwebt über eine dicht bebaute Stadt

VCD aktiv 4/2023

VCD-Aktivenwettbewerb

Barrierefrei mit Bus und Bahn

Mit ihrem Bürgerbegehren gewann die VCD-Ortsgruppe Gera in der Kategorie „Politische Forderung“.

Logo bestehend aus einem gezeichneten Bus und Text
Der VCD vor Ort hat ein eigenes Logo für den Bürgerentscheid entwickeln lassen.Der VCD vor Ort hat ein eigenes Logo für den Bürgerentscheid entwickeln lassen.

Das will der VCD Gera erreichen: Der Nahverkehr in Gera soll für alle Menschen attraktiv werden. Hauptziel: Es sollen mehr barrierefreie Straßenbahnen gekauft werden. Außerdem fordert der VCD die Fertigstellung von Straßenbahnstrecken, die seit vielen Jahren nicht weitergebaut werden.

Diese Aktion haben die Aktiven gestartet: Unterstützt vom VCD-Landesverband Elbe-Saale sammelte der VCD Gera Unterschriften für das Bürgerbegehren „Barrierefrei und klimafreundlich mobil mit Bus und Bahn“. Mit einem erfolgreichen Bürgerbegehren fordern Bürger*innen den Stadtrat auf, einen Bürgerentscheid durchzuführen. In einem Bürgerentscheid können Bürger*innen dann über das Anliegen abstimmen.

So haben sie die Aktion umgesetzt: „Wir haben viel recherchiert“, sagt Gilbert Weise vom VCD Gera,  „aktuelle Beschlüsse des Stadtrats und Infos, dazu, wie ein Bürgerentscheid funktioniert.“ Die VCD-Aktiven holten weitere Expert*innen in ihr Netzwerk: aus Sozialverbänden, Verbänden für Menschen mit Behinderung, Senior*innen- und Eltern-Vertretungen. Auch Politiker*innen aus dem Stadtrat waren dabei und sammelten Unterschriften. Die Aktiven verteilten Flyer und setzten eine Webseite auf mit Informationen zum Bürgerbegehren und zu ihren Forderungen.

Das ist schön: André Eckardt, Leiter der Thüringer VCD-Geschäftsstelle beim Landesverband Elbe-Saale, fand die Gespräche mit den Bürger*innen gut: „Wir mussten meistens nicht viel erklären. Die Menschen kennen das Problem der fehlenden Barrierefreiheit bei den alten Straßenbahnen.“ Das Bürgerbegehren hatte zwar keinen direkten Erfolg, weil die Zahl der Unterschriften nicht reichte. Doch der VCD erreichte, dass die Stadt sich stärker damit beschäftigt, wie Bus- und Bahnfahren attraktiver wird. Der Stadtrat gründete eine Arbeitsgruppe zum Thema ÖPNV. Voraussichtlich im Herbst wird er über den Kauf neuer Niederflurbahnen entscheiden. Die VCD-Aktiven freuen sich außerdem über ihr gewachsenes Netzwerk vor Ort.

Aktion nachmachen? Das empfiehlt der VCD: Ganz wichtig: ein Netzwerk aufbauen, um Kosten und Arbeit aufzuteilen und um noch mehr Fachleute an Bord zu haben.

Das sagt die Aktivenwettbewerbs-Jury: Die Aktion mache auf ein aktuelles politisches Thema aufmerksam, so die Jury. Laut Personenbeförderungsgesetz sollte der ÖPNV bis 2022 barrierefrei sein. Das haben die meisten Kommunen noch nicht geschafft.

Kirsten Lange

fairkehr 4/2023