Magazin 3/2022
Politik
Bundesmobilitätsgesetz in Berlin übergeben
Anfang April hat Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing den VCD zu einem Kennenlerntermin in das Verkehrsministerium eingeladen. Neben der VCD-Bundesvorsitzenden Kerstin Haarmann nahmen daran auch Carolin Ritter und Michael Müller-Görnert von der Bundesgeschäftsstelle teil. Mit im Gepäck hatten sie den VCD-Vorschlag für ein Bundesmobilitätsgesetz (BuMoG), den sie dem Minister überreichten – sowohl als gedrucktes Exemplar als auch in digitaler Form. Wissing ist schließlich nicht nur Minister für Verkehr, sondern auch für Digitales. Er versprach, den Gesetzesvorschlag, an dem über 80 Verbände, Institutionen und Expert*innen mitgewirkt haben, sorgfältig zu prüfen.
Anderswo trifft das BuMoG schon auf viel Zustimmung: Bei einer Online-Diskussion des VCD zum Thema Deutschlandtakt und Bundesmobilitätsgesetz bekräftigten Vertreter*innen der Deutschen Bahn und verschiedener Bahn-Interessenverbände, dass sie das BuMoG als ein wichtiges Instrument für mehr Verkehr auf der Schiene betrachten und es deshalb unterstützen.
Weitere Informationen unter vcd.org/bundesmobilitaetsgesetz