Magazin 1/2021

Neben den Anhörungen im Untersuchungsausschuss zum Maut-Debakel kamen im Januar aus dem Bundesverkehrsministerium (BMVI) auch positive Nachrichten: das Radinfrastruktur-Förderprogramm „Stadt und Land“. Aus dem 660 Millionen Euro schweren Fördertopf können sich Kommunen verschiedene Fahrradinfrastruktur-Projekte bezuschussen lassen, darunter den Radwegeneu- oder -ausbau, Fahrradstraßen- und -brücken oder auch die Erstellung eines Radverkehrskonzeptes. Mit dem Förderprogramm will das BMVI unter Leitung von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer die Attraktivität und Sicherheit des Radfahrens erhöhen. „Der VCD fordert schon lange mehr Mittel für den Radverkehr. Das Förderprogramm ist ein positives Zeichen“, sagt Anika Meenken, Sprecherin für Radverkehr und Mobilitätsbildung des VCD. „Dass das Ministerium auch Qualitätskriterien für die Verwendung der Mittel und messbare Ziele festlegt, ist besonders erfreulich.“

Das BMVI will, dass die Mittel schnell und unbürokratisch bei den Kommunen ankommen. Das Problem: „Die Personalabteilungen sowohl in den Kommunen als auch im BMVI haben meist zu wenig Personal. Dadurch werden Anträge oft erst spät bearbeitet oder von den Kommunen gar nicht erst gestellt. Wir brauchen deshalb nicht nur mehr Geld für die Radinfrastruktur, sondern vor allem mehr Personal, das ausgebildet ist, verkehrsträgerübergreifend zu denken und zu planen“, fordert Meenken.

Das „Stadt und Land“-Förderprogramm ist Teil eines größeren Förderplans: Insgesamt stellt das Bundesverkehrsministerium bis 2023 1,46 Milliarden Euro für den Radverkehr zur Verfügung. „Das sind Rekordmittel für den Radverkehr. Ich hoffe, die Länder machen guten Gebrauch davon“, sagt VCD-Sprecherin Meenken.