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Ein Pfad führt über eine grüne Alm
Ein Junge gießt Pflanzen, die in einer Holzkiste wachsen
Eine Seilbahngondel schwebt über eine dicht bebaute Stadt

Magazin 1/2017

Mehr Parkraum für Carsharer

Das Kabinett hat im Dezember einen Gesetzentwurf beschlossen, der Platz für Teil-Autos schaffen soll.

Foto: Cambio/Uni Bonn/Volker LannertDer Grund zur Freude: Ein neues Gesetz regelt, wie Parkplätze im öffentlichen Raum für Teilautos reserviert werden können.

Das Carsharinggesetz soll es Städten und Gemeinden erlauben, Stellplätze im öffentlichen Straßenraum auf Carsharing-Autos auszuweisen. Das Angebot soll für Unternehmen gelten, die ihre Fahrzeuge an festen Stationen zur Verfügung stellen.

Auch für stationsunabhängige Anbieter wie DriveNow oder Car2go können zusätzliche Stellplätze ausgewiesen werden. Ob die örtlichen Straßenverkehrsbehörden die Parkgebühren für Carsharing-Fahrzeuge senken oder sie ganz davon befreien, ist ihnen überlassen. Das Gesetz soll diesen September in Kraft treten.
Der VCD begrüßt, dass beide Formen des Carsharings begünstigt werden. „Mit dem Gesetz wird endlich rechtssicher geregelt, wie Parkplätze im öffentlichen Raum für Carsharing-Autos reserviert werden können“, sagt Gerd Lottsiepen, verkehrspolitischer Sprecher des VCD. Es gibt jedoch auch Kritik: Den beteiligten Ministerien fehlte der Mut, ein einheitliches Bundesgesetz zu entwerfen – das heißt, alle 16 Bundesländer müssen mit eigenen Landesgesetzen nachziehen.

Der VCD fordert das Verkehrsministerium auf, die Verordnungen, die noch fehlen, schnell auf den Weg zu bringen. Die Länder sollten zügig ihre Gesetzgebungsverfahren angehen. Aufgabe von Kommunen sei es, geeignete Flächen ausfindig zu machen und das wachsende Carsharing-Angebot mehr als bisher in ihre Verkehrs- und Entwicklungspläne aufzunehmen.

Carsharing wird in Deutschland zunehmend genutzt. Zu Beginn des Jahres 2016 waren knapp 1,3 Millionen Kunden registriert. Ihnen standen mehr als 16000 Carsharing-Fahrzeuge zur Verfügung. Die Zahl der Städte und Gemeinden mit einem Carsharing-Angebot erhöhte sich zwischen 2015 und 2016 von 490 auf fast 540. Carsharing sei ein wichtiger Baustein nachhaltiger Mobilität, heißt es bei der Bundesregierung. Diesen Trend wolle man unterstützen.

Infos: carsharing.de/carsharing-gesetz

fairkehr 5/2023