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Kolumne 6/2016

Grenzwertige Mobilität

Foto: Jarretera/istockphoto.comWerden Sparfüchse aus NL oder Belgien über die grüne Grenze nach Deutschland einreisen, falls die Autobahnmaut kommt?

Ich lebe bekanntlich nicht in Autodeutschland, sondern jenseits der Grenze in den Fietsniederlanden. Und mit dem Fiets fietse ich mit deutschen Gästen häufig gut gelaunt über die Grenze ins Königreich Belgien, das irgendwo hinter meinem Haus liegt. Es gab bisher für mich nix Schöneres, als mit unserer grenzenlosen Mobilität anzugeben. Heute geht es leider um die Bedrohung dieser Grenzmobilität und die Grenzen der guten Laune. Das Wort „Fiets“ steht natürlich für Frohsinn und Wohlbefinden. Ich finde, dass dieses Wort eine schöne Bereicherung der deutschen Sprache sein könnte. Das wäre für mich (und den VCD?) ein wunderschönes Lobbyprojekt, wenn die Welt im Moment etwas weniger beunruhigend wäre. Doch leider werde ich mich erst wieder solchen linguistischen Feinheiten widmen können, wenn die Wirtschaft dekarbonisiert, Trump nicht mehr Präsident, der Dieselmotor ausrangiert und die EU stabilisiert sind.

Im Moment probiere ich erst mal bescheiden, die EU vor dem grenzüberschreitenden Niedergang zu bewahren. Dazu hatte ich für ein paar Jahre einen Auftrag der niederländischen Provinz Limburg und habe nun einen der Universität Maastricht. Ich soll dazu beitragen, dass die Grenze insbesondere für Pendler etwas weniger lästig und offener wird und wir als EU-Bürger zu unserem Recht auf Freizügigkeit und Mobilität kommen. Das ist 1992 pur, also Maastrichter Vertrag und eigentlich retro. Total gegen den Trend. Der geht bekanntlich nicht nur in den USA in Richtung Mauerbau, Renationalisierung und Schotten dicht. Die Engländer und Waliser hat ja an der Europäischen Union gerade die Freizügigkeit aller EU-BürgerInnen gestört. Sie haben pfeifend ihre eigenen Bürgerrechte als EU-Citizens aus dem fahrenden Zug des Populismus geworfen, weil ihnen die Mobilität beispielsweise der Polen nicht gefallen hat. Das wiederum hat die Schotten und Nordiren bis heute grenzenlos irritiert und könnte zu weiteren Grenzen führen. Eine EU-Außengrenze, die in Zukunft den Iren von der Irin trennt und die grüne Insel teilt? Das ist vorwärts in die Vergangenheit.

In diesem Sinne irritiert mich, dass die Europäische Kommission der deutschen Regierung jetzt wohl doch erlaubt, ihre kleine Mauer zu bauen. Die heißt Autobahnmaut und wird uns Besitzer eines gelben Autokennzeichens besonders treffen. Dabei geht es nicht um die Frage, ob Autofahrer nicht sowieso mehr für die externen Kosten des Verkehrs aufkommen sollten. Sollten sie, und zwar am besten kilometerabhängig.

Doch die nationalen Insellösungen mit Vignetten und Plaketten sind besonders für Grenzregionen tödlich. Neulich musste eine Kollegin aus Maastricht ein Bußgeld bezahlen, weil sie nicht wusste, dass man in Aachen in der Umweltzone auch mit einem niederländischen Auto eine Plakette braucht. In Zukunft wird von ihr dann wegen einer 35-Kilometer-Fahrt nach Aachen nicht nur eine Umweltplakette, sondern auch eine deutsche Autobahnvignette verlangt.

Das ist im Sinne einer einheitlichen Euregio ziemlich bescheuert. Denn andere Nachbarn gehen ebenfalls eigene Wege: Belgien hat erst dieses Jahr ein eigenes Gebührensystem für Lastwagen eingeführt. Und kommt die deutsche Maut tatsächlich, wird unsere Regierung in NL natürlich kurz danach reagieren und AutofahrerInnen aus NRW abkassieren auf dem Weg an die schöne Küste in Zeeland. Dann lieber mit der Bahn? Wer mal versucht hat, mit den Öffentlichen von Maastricht nach Düsseldorf zu fahren, weiß, dass die Grenze der guten Laune irgendwo beim Umsteigen in Herzogenrath erreicht ist. Für etwas mehr als 100 Kilometer braucht man 2,5 Stunden. Genug zu tun also, bevor ich mich um die Sache mit dem Fiets kümmern kann.

Martin Unfried

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fairkehr 4/2019