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Ein Pfad führt über eine grüne Alm
Ein Junge gießt Pflanzen, die in einer Holzkiste wachsen
Eine Seilbahngondel schwebt über eine dicht bebaute Stadt

Magazin 2/2016

Mit Volksentscheid zur Fahrradhauptstadt

Ein Berliner Bürgerbündnis sammelt Unterschriften für ein Fahrradgesetz.

Montage: Volksentscheid FahrradRoter Teppich für Fahrradfahrer: Das Bündnis „Volksentscheid Fahrrad“ will das Radfahren in Berlin sicherer, bequemer, schöner machen, unter anderem durch mehr und breitere Wege.

Das Bündnis „Volksentscheid Fahrrad“ will die Berliner 2017 über ein Fahrradgesetz abstimmen lassen, das dem Radverkehr langfristig Priorität einräumt. Ziel ist vor allem eine sicherere Infrastruktur. Die Initiatoren haben, unter anderem unterstützt vom VCD Nordost, zehn Forderungen veröffentlicht: Sie wollen beispielsweise ein Fahrradstraßennetz von 350 Kilometer Länge, 100 Kilometer kreuzungsfreie Radschnellwege an Pendlerstrecken, asphaltierte Radwege oder Radstreifen an allen Hauptstraßen, 200000 neue Stellplätze sowie grüne Welle für Radler.

Die Initiative rechnet mit Kosten von 150 Millionen Euro. Ab Mai will sie Unterschriften sammeln. Innerhalb von sechs Monaten muss das Bündnis mindestens 20000 Unterschriften zusammenbekommen, um das Volksbegehren zu starten. Wenn die Initiative dann noch einmal mindestens 170000 Stimmen erhält, muss entweder das Abgeordnetenhaus das Fahrradgesetz beschließen oder es kommt zum Volksentscheid. Geplanter Termin ist die Bundestagswahl im Herbst 2017. Dort muss ein Viertel der wahlberechtigten Berliner für das Fahrradgesetz stimmen, damit es in Kraft treten kann.

Der Berliner Senat lehnt die Forderungen ab. SPD-Verkehrssenator Andreas Geisel kritisierte, die Initiatoren nähmen keine Rücksicht auf andere Verkehrsformen und auf finanzielle Auswirkungen. Dem hält das Bündnis entgegen, dass die guten Pläne der Stadt, wie die Radverkehrsstrategie, derzeit vor allem wegen Personalmangels nicht umgesetzt würden. „Es geht nicht um drei bis vier Millionen Euro mehr für den Radverkehr, es geht um deutlich mehr Platz fürs Rad auf der Straße“, so der VCD-Nordost. „Wenn sich mehr Berliner in den Sattel schwingen, werden Busse und Bahnen entlastet. Und fahren mehr Radler auf der Straße, weil es sicher und komfortabel ist, haben Fußgänger wieder mehr Platz auf den Fußwegen."
Dem Bürgerbündnis „Volksentscheid Fahrrad“ gehören mittlerweile 100 Berlinerinnen und Berliner an, darunter Stadtplaner, Mobilitätsexperten und Verkehrsjournalisten. Unterstützt wird die Initiative von verschiedenen Vereinen.

Weitere Informationen unter: volksentscheid-fahrrad.de

fairkehr 5/2023