Magazin 6/2015
Neues Geld für Regionalbahnen
Die Bundesgelder für den Nahverkehr in den Ländern sind zunächst gesichert.
Nach jahrelangem Streit über die Höhe der Regionalisierungsmittel hat der Bund den Ländern Unterstützung bis 2030 zugesagt. 2016 werden die Zuschüsse für den Nahverkehr auf der Schiene auf acht Milliarden Euro erhöht und in den Folgejahren jährlich um 1,8 Prozent angehoben. Länder mit weniger Einwohnern und weniger Nahverkehr erhalten allerdings einen geringeren Anteil. Das kritisiert der VCD, der den Kompromiss ansonsten begrüßt. Es brauche für alle Länder eine Mindestdynamisierung von 1,25 Prozent pro Jahr. Außerdem müsse die Politik die steigenden Trassen- und Stationspreise in den Griff bekommen: Die Hälfte der Regionalisierungsmittel fließe in die Nutzung der Infrastruktur.
Die Bundesländer entscheiden, welche Nahverkehrszüge auf welchen Strecken in welchem Takt fahren. Dafür erhalten sie Teile der Mineralölsteuereinnahmen des Bundes.
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