Titel 2/2013

Zurzeit überarbeitet die EU ihre Strategie zur Luftreinhaltung und aktualisiert damit ihr Programm CAFE – Clean Air for Europe – von 2001. Sie will langfristig eine Luftqualität erreichen, „von der keine inakzeptablen Auswirkungen ­beziehungsweise Gefahren für Mensch und Umwelt ausgehen.“

In einer Lenkungsgruppe diskutieren seit 2011 Vertreter der EU-­Mitgliedstaaten, der Welt­­gesundheitsorganisation, von ­Industrie­verbänden und Nicht­regierungsorganisationen. Der VCD kann in diesen Prozess ­Inhalte über Mitarbeiter des Dachverbands Transport & Environment T&E und vom Europäischen Umweltbüro EEB einbringen.

Parallel dazu laufen Forschungen, die sich mit den Auswirkungen der bisherigen EU-Luftqualitätsrichtlinie beschäftigen. Sie berücksichtigen unter anderem die neuesten Erkenntnisse darüber, wie gefährlich Feinstaub, Ozon, Stickstoffdioxid und Co. sind. Außerdem hat die EU-Kommission bis Anfang März in einer groß angelegten Online-Befragung alle EU-Bürgerinnen und -Bürger befragt, wie die europäische Luftreinhaltepolitik in den kommenden Jahren aussehen soll.

Die Ergebnisse all dieser Konsultationen werden in die neue Strategie einfließen, die die EU-Kommission voraussichtlich diesen Herbst verkünden und im Parlament und Rat zur Abstimmung stellen wird.

Filter für Bulldozer

Erste Maßnahmen für bessere Luft in Europa sind in den vergangenen zwei Jahren bereits umgesetzt oder angestoßen worden. So verabschiedete die EU im November 2012 die überarbeitete Richtlinie für weniger Schwefel in Schiffs­treibstoffen. Die Richtlinie für die „Non Road Mobile Machinery“ wird zurzeit ebenfalls revidiert. Dieselmotoren von Baumaschinen wie Baggern, Bulldozern oder Kompressoren sowie von Diesel­­lokomotiven und Binnenschiffen sollen künftig nicht mehr so viele Stickoxide oder Rußpartikel ausstoßen dürfen.

Auch Autos stehen im Fokus. Um die wahren CO2- und Abgasemissionen von Neufahrzeugen zu ermitteln, soll ein Testzyklus eingeführt werden, der die realen Fahrbedingungen besser als bisher abbildet. Darüber hinaus verschärft die EU im Jahr der Luft 2013 die sogenannte NEC-Richtlinie (National Emission Ceilings). Sie legt fest, wie viele Schadstoffe jedes Mitgliedsland bis zum Jahr 2020 ­maximal noch ausstoßen darf – beispielsweise Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid, Ammoniak oder Feinstaub mit einem Durchmesser bis zu 2,5 ­Mikrometer (PM 2,5).

Zahlreiche offizielle Veranstaltungen begleiten das Europäische Jahr der Luft. Mitte April werden die Umweltminister der EU-Mitgliedstaaten in Dublin das Thema reine Luft diskutieren und der EU-Kommission konkretere Vorgaben für ihre neue Strategie auf den Weg geben. Im Rahmen der „Green Week“ Anfang Juni in Brüssel, auf der sich auch das Gemeinschaftsprojekt „Clean Air“ unter Leitung des VCD präsentiert, findet eine hochrangig besetzte Konferenz zum Thema Luftreinhaltung statt. Unter dem Motto „Cleaner Air for all“ werden sich unter anderem EU-Umweltkommissar Janez Potočnik und der Chef des Umweltprogramms der Vereinten ­Nationen UNEP Achim Steiner der Diskussion über bessere Luft in Europa und der Welt stellen.

Kirsten Lange