Magazin 1/2013
Für 30 km/h in der EU unterschreiben
Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit in Städten und Gemeinden, in allen Ländern der EU – das ist die Forderung der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) „30 km/h – macht die Straßen lebenswert!“
60 Organisationen aus 16 Ländern, darunter der VCD, wollen bis Mitte November 2013 mehr als eine Million Stimmen aus mindestens sieben EU-Ländern sammeln. Wenn sie das schaffen, ist die EU-Kommission verpflichtet, das Thema des europäischen Volksbegehrens innerhalb von drei Monaten zu prüfen und zu erklären, wie sie mit der Forderung umgehen wird. Umsetzen muss sie den Vorschlag der EBI allerdings nicht. Entschließt sich die Kommission, ein Gesetzgebungsverfahren einzuleiten, könnte innerhalb von zwei bis drei Jahren aus dem Vorschlag ein Gesetz werden.
Auf der Internetseite der europäischen Tempo-30-Initiative kann man sowohl unterschreiben als auch den Stand der Unterschriften verfolgen, sich für den Kampagnen-Newsletter anmelden und spenden.
„Für eine Million Unterschriften ist die Zeit bis November nicht gerade lang“, betont Heike Aghte, Koordinatorin der EBI. „Deshalb: jetzt unterschreiben, Freunden von der Kampagne erzählen und helfen, die Kosten zu schultern.“
fairkehr.de
