Titel 1/2010

Der Staat hat 2006 mit mindestens 42 Milliarden Euro umweltschädliche Branchen und Projekte subventioniert – mit negativen Auswirkungen auf Klima, Wasser-, Boden- und Luftqualität, Flächenverbrauch und Artenvielfalt. Die Studie „Umweltschädliche Subventionen in Deutschland“ des Umweltbundesamtes zeigt die Fehlförderung und ihre Folgen auf und beschreibt, wie sich die Subventionen sinnvoll abbauen ließen.

„Auf der einen Seite geben wir viel Geld für den Umweltschutz aus, auf der anderen ­finanzieren wir Marktverzerrungen zu Lasten der Umwelt“, sagte der damalige Präsident des UBA Andreas Troge bei der Vorstellung der Studienergebnisse 2008. „Das ist das Gegenteil einer ökologisch und ökonomisch nachhaltigen Haushaltspolitik.“ Gerade im Zuge der Wirtschaftskrise und der hohen Staatsverschuldung wäre der gezielte Abbau umweltschädlicher Subventionen sinnvoll. „Mit den eingesparten Geldern ließen sich Steuern senken oder zentrale Zukunftsaufgaben wie Klimaschutz und Bildung finanzieren“, so Troge. „Außerdem würden der Staat und die Bürger indirekt entlastet, weil Folgekosten umweltschädlicher Subventionen, zum Beispiel in Form von Gesundheits- und Materialschäden, entfielen.“ Das Umweltbundesamt fordert vom Gesetzgeber, neue Subventionen in einem „Umweltcheck“ auf negative Umweltwirkungen hin zu untersuchen und sie anschließend regelmäßig zu überprüfen.

Das Kapitel Verkehr behandelt die Subventionsstudie auf sieben Seiten. Themen sind unter anderem die Kerosinsteuerbefreiung, die Dienstwagensteuer und die Entfernungspauschale.

Kirsten Lange