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Kolumne 4/2014

Foto: BMW GroupBMW lässt den Mini ab nächstem Jahr in den Niederlanden bauen.

Infrastruktur­abgabeneskalation

Die Küste von Zeeland in den Niederlanden ist bekanntlich das natür­­liche Habitat der Nordrhein-Westfalen. Hier liegt ihr angestammtes Heimat­­­gewässer und hier spielen sie glücklich im Sand und essen ihre geliebten Fritten. Das ist richtig so, denn was sollen die Aachener an der Nordsee bei den Ost­­friesen oder Schleswigern? Erstens ist das zu weit auch wegen CO2, und zweitens sprechen die Niederländer in Domburg und Vlissingen wahrscheinlich das gepflegtere Deutsch. Wer sich geografisch nicht so auskennt: Aus Bottrop, Oberhausen oder Mönchengladbach ist die niederländische Küste ein ­schöner Wochenendausflug.

Nun die Preisfrage: Wie kommen all die Ruhrpottler und Rheinländer zu unseren schönen niederländischen Dünen? Richtig, sie düsen mit ihren großen Autos über die wunderschönen niederländischen Autobahnen, die in ihrer Anmut, ihrer Sauberkeit und ihrer gepflegten Geradlinigkeit den Deutschen weit voraus sind. Wer einmal aus dem recht unterhaltsarmen Nordrhein-Westfalen kommend unseren niederländischen Flüsterasphalt erreicht hat, weiß, wovon hier die Rede ist. Erst macht es noch: „Roarroarroarorar, schepper, schepper!“ und dann plötzlich: „Sssssssssss!“. Mögen in NL die Krankenhäuser sparen, die Infrastruktur ist immer noch erste Sahne. Da wird noch geklotzt und Löcher gibt es weder im Käse noch auf der Fahrbahn oder in Brückenpfeilern, wie das ja bekanntlich in Deutschland der Fall ist.

Umso irritierter sind wir Niederländer darüber, dass in Deutschland eine kleine Regionalpartei, beheimatet an der österreichischen Grenze, eine nationale Infrastrukturvignette einführt. Regionalparteien haben nun mal eine regionale Agenda. Zu Recht fahren wenige Oberammergauer am ­Wochen­ende zum Strand, weshalb bei dem Alpenvolk nicht bekannt ist, welches Paradies hier an der niederländischen Küste gratis zugänglich ist. Natürlich könnte die CSU gerne für Österreicher eine Bayernbesuchsgebühr einführen. Das wäre zumindest eine regionale Maßnahme, die nicht zu einer schlimmen Infrastrukturabgabeneskalation führen würde.

Womit wir beim Thema wären: Infrastrukturabgabeneskalation wird das Unwort des Jahres 2015. Stellen Sie sich vor, Sie würden, so wie ich, mit Ihren Steuern die niederländische Infrastruktur finanzieren. Nun verlangt Deutschland ein happiges Eintrittsgeld. Gestern hat mich deshalb die niederländische Regierung angerufen. Was glauben Sie, rate ich in einer solchen Situation des nationalen Notstandes? Das ist evident und auf der Hand liegend: Noch am ersten Januar 2015 sollte NL eine Infrastrukturabgabe einführen. Und zwar nicht nur für Autobahnen, sondern auch für die ausgezeichnete Radwege-infrastruktur und die gepflegten Strände und Dünen. Da finde ich 150 Euro im Jahr nicht übertrieben. Wir Inländer werden das natürlich über die Einkommenssteuer ­zurückbekommen. Aber die Nordrhein-Westfalen und alle ­anderen Teutonen müssen gemäß dem Verursacherprinzip ihren angemessenen Beitrag entrichten.

Natürlich kostet Belgien und Luxemburg auch, denn es wäre ja ungerecht, wenn die Deutschen deren Infrastruktur noch umsonst nutzen könnten. Schnell mal zum billigen Tanken über die Mosel? 100 Euro „Luxemburg-Gebühr“! Und dann werden natürlich auch die Dänen sehr schnell die Einnahmemöglichkeiten ihrer Infrastruktur entdecken. Und die Franzosen führen eine Abgabe ein für ihre bisher mautfreien Straßen. Und die Polen, Österreicher und Tschechen tun es ihnen nach. Überall kosten nun auch die Landstraßen, Wanderwege, Klettersteige und innerstädtischen Abkürzungen. Und dann möchte ich mal sehen, was für ein Gesicht der Herr Minister macht, dessen Name in Europa ewig mit der Eskala­-tion des Jahres 2015 verbunden sein wird. Und das wird der bayerischen Wählerin und dem Seppl eine Lehre sein. Merke: Regionalpolitiker müssen systembedingt in regionalen Kategorien denken und haben in nationalen Ämtern nix verloren. Übrigens lassen die bayerischen Motorenwerke (BMW) den Mini ab nächstem Jahr in den Niederlanden bauen. Bei mir um die Ecke. Ich nehme an wegen der guten Infrastruktur.

Martin Unfried

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fairkehr 3/2016

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