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Im letzten Jahr hat sich der VCD mit einer großen Postkartenaktion beim Verkehrsminister für Tempo 30 in Städten und Gemeinden eingesetzt. Der Staatssekretär bedankt sich bei allen Unterzeichnern für das Engagement.
Liebe Freundinnen und Freunde des Verkehrsclubs Deutschland e.V. (VCD),
Ihr Bundesgeschäftsführer Dirk Flege hat der Leitung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen kürzlich das überwältigende Ergebnis der Postkartenaktion "Tempo 30 rettet Leben" übergeben. Sie werden sicher verstehen, dass es nicht möglich ist, den vielen Tausend engagierter Bürgerinnen und Bürger einzeln zu antworten. Deshalb möchte ich Ihnen auf diesem Weg sehr herzlich danken und Ihnen versichern, dass Ihr Einsatz für Tempo 30 in unseren Städten und Gemeinden im Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen große Anerkennung gefunden hat. Die Bundesregierung hat gemeinsam mit den Verantwortlichen in den Bundesländern alle unterschiedlichen Interessen abgewogen und eine Lösung vorgeschlagen, die weithin konsensfähig ist. Das ist die wesentliche Voraussetzung dafür, dass die neuen Regeln zu Tempo 30-Zonen auf entsprechende Akzeptanz der Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer stoßen und nicht nur dort, wo Überwachung und Ahndung drohen. Vor allem im Interesse unserer Kinder, deren Sicherheit uns wie Ihnen ganz besonders am Herzen liegt, ist dies von elementarer Bedeutung.
Durch die Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung, die am 1. Februar in Kraft treten wird, können zukünftig abseits der Hauptverkehrsstraßen grundsätzlich Tempo 30-Zonen ohne baulichen Umgestaltungsaufwand angeordnet werden. So werden auch größere Tempo 30-Zonen möglich, ohne dass es auf deren städtebauliche Einheit ankäme.
Mit dieser Lösung kommen wir der Forderung des Deutschen Städtetages aus dem Jahr 1988 - 50 km/h auf Hauptverkehrsstraßen und 30 km/h auf Nebenstraßen - sehr nahe, allerdings über den Weg der Zonenanordnung. Auch Ihrer Forderung nach kostengünstiger Einrichtung solcher Zonen tragen wir Rechnung. Zwar können wir Ihren Wunsch nach 30 km/h generell unter Abwägung aller Gesichtspunkte nicht erfüllen. Doch werden Sie mir sicher zustimmen, dass wir nun einen entscheidenden Schritt auf dem Weg zu mehr Sicherheit auf den Straßen und mehr Lebensqualität in den Städten und Gemeinden voran kommen.
Die neuen Regeln müssen im täglichen Verkehrsgeschehen auch gelebt werden, das heißt konkret: Tempo 30 km/h muss von den Autofahrerinnen und -fahrern eingehalten werden. Hier ist noch viel Überzeugungsarbeit zu leisten, die den Einsatz Aller fordert. Deshalb verbinde ich meinen Dank an Sie mit der Bitte, im Rahmen Ihrer Möglichkieten durch unablässiges Vorbildgeben und persönliche Ansprache im Freundes- und Kollegenkreis dazu beizutragen.
Mit freundlichen Grüßen
Ralf Nagel
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